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1.03.2020

Erste Ergebnisse!

„Bürger*innenräte Tempelhof-Schöneberg“: Die Bürger*innen warten schon lange sehr gespannt. Die Friedenauer sogar schon ganz besonders lange. Nämlich auf Ergebnisse! Denn in Friedenau wurde bereits im August letzten Jahres der erste der insgesamt sieben „Bürger*innenräte“ in Tempelhof-Schöneberg durchgeführt.

Foto: BA TS

Zur Erinnerung: dieses Bürger-Beteiligungsmodell, das in Vorarlberg seit langem mit großem Erfolg angewendet wird, hatte die kleine Friedenauer Gruppe „NUR-MUT!“ im vorletzten Jahr angeregt. Es setzt auf Kooperation statt Konfrontation. Per Zufall ausgeloste Bürger beraten Politik und Verwaltung. Bürger stoßen als „Experten des Alltags“ Themen und Ideen dazu an, wie das Leben im Bezirk für alle verbessert werden kann. Also mehr Demokratie und mehr Zusammenhalt im Bezirk!
„Es war eine große Herausforderung,“ sagt die Bürgermeisterin auf einer Informationsveranstaltung am 16.01. im Rathaus. „Wir haben unterschätzt, wie viel Arbeit die Organisation der Vorbereitung und Durchführung der Bürger*innenräte macht, wie zeitaufwendig danach die Auswertung der Bürger-Vorschläge ist und wie viele Mitarbeiter involviert sind.“ Alleine der Friedenauer Bürger*innenrat hat zu zehn verschiedenen Themenbereichen je etwa zehn Vorschläge gemacht. Also insgesamt an die hundert.
Die konkreten Rückmeldungen aus dem Rathaus, welche Vorschläge denn nun wann und wie umgesetzt werden, sind für Friedenau wohl erst für Februar zu er-warten. Aber es gibt an völlig unerwarteter Stelle bereits erste Ergebnisse: beim Bezirksamt selber!
1. ist inzwischen gesichert, dass das Projekt „Bürger*innenräte“ weitergeführt wird. Die Mittel dafür sind gesichert.
2. wird eine „Stabsstelle für Dialog und Beteiligung“ geschaffen, die - unter anderem - die „Bürger*innenräte“ zukünftig organisieren wird.
3. wird das Bezirksamt die Bürger nun besser und vielfältiger informieren und Kommunikationsmöglichkeiten mit ihnen schaffen: etwa über eine Internetplattform, über „www.mein.berlin.de“ und über Flyer.

Alle Vorschläge der vier bisher schon abgehaltenen Bürger*innenräte (Friedenau, Schöneberg-Nord, Tempelhof und Marienfelde) und der Stand der Bearbeitung können unter www.berlin.de/ba-tempelhof-schoeneberg/politik-und-verwaltung/gremien-und-ansprechpersonen/buerger-innenrat/ nachgelesen werden.

Uta Claus
für die Gruppe „NUR-MUT!“

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