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27.09.2011 / Projekte und Initiativen

Ergebnisse der symbolischen "Ausländer"-Wahlen

Wie in der Septemberausgabe der Stadtteilzeitung berichtet, hat der Verein "Jede Stimme 2011", zusammen mit "Citizens for Europe e.V." und über 100 anderen Partnerorganisationen, symbolische Wahlen nach dem Vorbild der „U18-Wahlen“ für die in Berlin angemeldeten Ausländer veranstaltet.
Wahl im Kidöb. Foto: Thomas Protz

Die Vereine fordern, das Wahlrecht (zumindest auf Landesebene) für Bürger ohne deutsche Staatsangehörigkeit auszudehnen, sofern sie seit mindestens fünf Jahren in Deutschland leben. Wahlberechtigt waren alle Berlinerinnen und Berliner, die älter als 18 sind und keinen deutschen Pass haben - immerhin ca. 400.000 Menschen.

262 Personen haben in den drei in Schöneberg eingerichteten Wahllokalen (im Stadtteilladen Halk Kösesi, im PallasT und bei Kidöb) von ihrem "symbolischen Recht" Gebrauch gemacht. Die Resultate im Bezirk sehen wie folgt aus:

ParteiStimmen

SPD
Grüne
Linke
BIG-Partei
Piraten-Partei
FDP
CDU
NPD

108
65
41
9
8
8
5
3

        
Sonstige Parteien haben zwölf ausländische Schöneberger gewählt; ungültig waren drei Stimmen. Insgesamt wurden für die Aktion ca. 80 symbolische Wahl-lokale in neun der zwölf Bezirke eingerichtet; 2371 in Berlin lebende Ausländer haben symbolisch gewählt. Die prozentualen Ergebnisse für Berlin lauten:

ParteiProzent
SPD
Grüne
Linke
CDU
BIG-Partei
Piraten-Partei
FDP
38,0%
25,9%
11,8%
7,9%
5,5%
3,6%
2,3%


Sonstige Parteien haben 3,7% der in Berlin an der Wahl beteiligten Ausländer gewählt; ungültig waren 1,2% der Stimmen.

Die Ergebnisse wurden am 6.09.2011 im Haus der Demokratie und Menschenrechte präsentiert: Der "Ausländerwahl" nach würden im Berliner Abgeordnetenhaus die SPD 63, das Bündnis 90/Die Grünen 43, die Linken 20, die CDU 13 und die BIG-Partei 9 von den 149 Sitzen belegen.
 
Voraussichtlich wird die Aktion bei den nächsten Bundestagswahlen unter dem Namen "Jede Stimme 2013" fortgesetzt.

T. W. Donohoe

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