Zur Orientierung für Menschen mit Behinderungen

1.03.2016

Aufm Platz

Viele Besucher des Breslauer Platzes werden sich fragen, wozu denn die weißen Linien dort gut sein sollen, denn wie wir aus dem Kino wissen, pflegen Außerirdische nicht in Fußgängerbereichen zu landen.

Fotos: Thomas Protz

Antwort: Sie kennzeichnen den Verlauf der Lauterstraße, die sich im Platzbereich in einem rechtlichen Zwischenzustand befindet. Denn zur Zeit läuft ein Verwaltungsverfahren zur Teileinziehung nach § 4 Berliner Straßenverkehrsgesetz. Und das kann dauern. Erst wenn die im Erfolgsfall hergestellte Platzerweiterung Rechtskraft hat, werden die Linien überflüssig. Denn wo keine Autos mehr fahren, muss auch niemand mehr eine Straßenführung erkennen. Der historisch Interessierte wird sie aber auch weiterhin durch die in der Fläche verbliebenen Bordsteine entdecken können. Nun wird sich der eine oder die andere fragen, warum denn nicht für diese Zwischenzeit der vorherige Zwischenzustand I beibehalten wurde, also die Situation der notdürftig mit Teer angerampten, aber noch ungepflasterten Straße? Dann hätte man sich und der Staatskasse doch die Mühe mit der Weißmalerei ersparen können? Zur Beantwortung dieser Frage müssen wir die Welt der Straßenverkehrsordnung verlassen und in die Welt der Politik eintreten.

Zur Erinnerung: Der Zwischenzustand I trat ein, nachdem die Bezirksverordnetenversammlung am 16. April 2014 einen Baustopp für die platzseitige Lauterstraße verhängt hatte, den sie erst am 18.11.2015 wieder aufhob, nachdem das fünfköpfige Bezirksamtskollegium unter Überwindung des Widerstands von Baustadtrat Krüger (CDU) endlich die Teileinziehung der Lauterstraße und den Umbau zur absatzlosen Fußgängerzone beschlossen hatte, so wie es der rot-grüne Ursprungsantrag einst gefordert hatte. Einen Tag später begann dann die Aufpflasterung der Straße auf das Niveau der übrigen Platzfläche und wurde trotz ungünstigen Wetters noch vor Weihnachten abgeschlossen.

Doch hatte die plötzliche Eile ihren Grund. Denn für das verantwortliche Leitungsgremium des Bezirks bestand die Gefahr der Pflichtverletzung, weil die bewilligten Gelder wegen Untätigkeit des Bezirksamts in dieser Sache zum Jahresende zu verfallen drohten und die eingesetzten Bauunternehmen wegen Nichterfüllung der Verträge Schadensersatz hätten fordern können.

Um dieser Not abzuhelfen, wurde also die Lauterstraße nach Beschlusslage fertiggestellt und gleichzeitig das Straßeneinzugsverfahren eingeleitet, wohl wissend, dass bis zur endgültigen Klärung ein Straßenzustand zu schaffen war, der die Nutzung nach jetziger Widmung rechtssicher ermöglicht. Der deswegen hergestellte Zwischenzustand II führt die amtliche Bezeichnung „Spielstraße“, worauf das kleine blaue Schild mit dem Kind und dem Ball hinweist. In einer derart gekennzeichneten Straße müssen Autos Schritt fahren und sind nicht vorfahrtsberechtigt. Doch beobachten Platzbesucher weiterhin Autofahrer, die in hohem Tempo versuchen, die grüne Ampel an der Rheinstraße zu schaffen.

Und diese Ampel muss ebenfalls bleiben, bis das Verfahren rechtsgültig abgeschlossen ist. Sie wird sogar auch dann noch ihr Lied blinken, wenn die Straße aufgehoben ist, denn erst dann wird die zuständige Verkehrslenkung Berlin mit der Bearbeitung des Vorgangs beginnen. „Aktuell betragen die Bearbeitungszeiten an Lichtsignalanlagen zur Planung, Genehmigung und Umsetzung ca. 1-2 Jahre, gelegentlich auch deutlich länger“, zitierte Baustadtrat Krüger einen Vertreter der vielgeschmähten Behörde in seiner sechsseitigen Mitteilung zur Kenntnisnahme für die Novembersitzung der BVV. Und dementsprechend kann dann auch der Umbau des 20 Meter langen Einmündungs-Stummels vor der Ampel erst nach Abschluss des Verfahrens beginnen.

Und sonst?

Blicken wir daher zum Abschluss lieber noch auf etwas Erfreuliches: Die Marktaufstellung hat sich verändert. Der neue Marktleiter König ist kein Mann der Paragraphen, sondern einer mit Falkenaugen. Er hat sich die Kundenbewegungen genau angesehen, die Staus und Engpässe, hat mit den Händlern gesprochen und mit den Kunden, zu denen auch Mitglieder der BI Breslauer Platz gehören, und hat dann tatsächlich den Sprung ins kalte Wasser gewagt: Er hat etwas Neues probiert! In Friedenau!

Das Ergebnis kann sich sehen lassen: Kein Geschiebe mehr an der Schmargendorfer Biege, kein Gedrängel mehr an der gastronomischen Hausgartenzeile, der frühere Sackbahnhof um Achims Kaffeerenner ist zum Kreisverkehr der Suchenden geworden, und der selbstbewusste Nied-Arm verstreut derweil den geheimnisvollen Duft einer Sonderzone. Und es gibt jetzt überall dank neu geschaffener Durchlässe die freie Wahl zum Wege-Wechsel. Doch beklagt Blumen-Osterberg neben Fisch-Mausi eine etwas zu groß geratene Weg-Breite vor seinem Stand: „Die Kunden lieben es, wenn es etwas enger zugeht auf dem Markt. Gerade deswegen kommen sie!“

Und er muss es eigentlich wissen, denn nach eigener Aussage hat schon sein Großvater genau an derselben Stelle auf diesem Markt gestanden, weswegen er selbst mit eben der gleichen Entschlossenheit an genau dieser Stelle festzuhalten gedenke. Doch ist die neue Marktaufstellung ohnehin noch nicht festgeklopft, sagt Marktmeister König: Es bleibt alles so lange im Fluss, bis alle zufrieden sind.

Und dazu gehört auch die Feuerwehr Die hat nämlich aus dem Brand in der Fregestraße den Schluss gezogen, dass sie strenger darauf achten muss, dass die Brandbekämpfung nicht durch verstellte Wege behindert wird. Deswegen fordert sie nun die Durchsetzung einer für den Notfall ausreichend breiten Zufahrtsmöglichkeit für ihr Drehleiterfahrzeug auch zu Marktzeiten.

Ottmar Fischer

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